Schwimmbad Schwörstadt

Saisonstart 2018: Samstag, 12. Mai 2018.

Info-Telefon: 07762 707980.

 

 

Öffentliche Bekanntmachung des Regierungspräsidiums Freiburg

Verordnung des Regierungspräsidiums Freiburg zur Festlegung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Verordnung – FFH-VO)

 

Das Regierungspräsidium Freiburg beabsichtigt, zur Festlegung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Gebiete) eine Verordnung gemäß § 36 Absatz 2 des Gesetzes des Landes Baden-Württemberg zum Schutz der Natur und zur Pflege der Landschaft (Naturschutzgesetz – NatSchG) vom 23. Juni 2015 (GBl. S. 585), zuletzt mehrfach geändert durch Art. 1 des Gesetzes zur Änderung des Naturschutzgesetzes und weiterer Vorschriften vom 21.11.2017 (GBl. S. 597, ber. S. 643, ber. 2018, S. 4), zu erlassen.

 

Anlass hierfür ist die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen - zuletzt geändert durch die Richtlinie 2013/17/EU des Rates vom 13. Mai 2013; FFH-Richtlinie), welche - zusammen mit der Vogelschutz-Richtlinie (Richtlinie 2009/147/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten - zuletzt geändert durch die Richtlinie 2013/17/EU des Rates vom 13. Mai 2013) Grundlage für die Errichtung des zusammenhängenden europäischen ökologischen Netzes mit der Bezeichnung NATURA 2000 ist. Innerhalb dieses Schutzgebietsnetzes sollen durch den Erhalt der natürlichen Lebensräume sowie der wild lebenden Tiere und Pflanzen die biologische Vielfalt und das europäische Naturerbe bewahrt werden.

 

Gemäß Artikel 4 Absatz 4 FFH-Richtlinie sind die FFH-Gebiete von den Mitgliedsstaaten als besondere Schutzgebiete auszuweisen. Dies erfolgt in Baden-Württemberg durch gebietsbezogene Bestimmungen des Landesrechts im Sinne des § 32 Absatz 4 des Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz - BNatSchG) vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. September 2017 (BGBl. I S. 3434).

 

Das nach § 36 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 in Verbindung mit § 23 Absatz 8 NatSchG für die Ausweisung zuständige Regierungspräsidium Freiburg kommt mit dem Erlass einer Rechtsverordnung den europarechtlichen Verpflichtungen nach.

Der Erlass soll mittels einer Sammelverordnung in Übersichtskarten sowie in Detailkarten mit genauer Abgrenzung der FFH-Gebiete im Maßstab 1:5.000 einschließlich der gebietsweise konkretisierten Erhaltungsziele für die in den FFH-Gebieten vorkommenden Lebensraumtypen und Arten erfolgen. Dies bedeutet, dass alle FFH-Gebiete im Regierungsbezirk Freiburg in einer Verordnung ausgewiesen werden.

 

Regierungsbezirksübergreifende FFH-Gebiete werden von demjenigen Regierungspräsidium ausgewiesen, in dessen Bezirk der überwiegende Flächenanteil des regierungsbezirksübergreifenden FFH-Gebiets liegt (§ 36 Absatz 3 in Verbindung mit § 23 Absatz 8 Satz 2 Halbsatz 1 NatSchG).

 

Eine Ausnahme besteht für das regierungsbezirksübergreifende FFH-Gebiet Ablach, Baggerseen und Waltere Moor – FFH 8020-341, das aufgrund Bestimmung durch die oberste Naturschutzbehörde Gegenstand der FFH-VO des Regierungspräsidiums Freiburg ist, obgleich der überwiegende Flächenanteil des FFH-Gebiets auf dem Gebiet des Regierungsbezirks Tübingen liegt (§ 36 Absatz 3 NatSchG in Verbindung mit § 23 Absatz 8 Satz 2 Halbsatz 2 NatSchG).

 

Der räumliche Geltungsbereich der Sammelverordnung des Regierungspräsidiums Freiburg erstreckt sich daher auf die Landkreise Freudenstadt und Rastatt im Regierungsbezirk Karlsruhe sowie auf die Landkreise Sigmaringen und den Zollernalbkreis im Regierungsbezirk Tübingen.

 

Die 59 zu verordnenden FFH-Gebiete betreffen 279 von 295 Gemeinden im Regierungsbezirk Freiburg sowie 4 Gemeinden im Regierungsbezirk Karlsruhe und 9 Gemeinden im Regierungsbezirk Tübingen.

 

Die im Bereich der FFH-Gebiete bestehenden Schutzgebietsverordnungen bleiben weiterhin gültig.

 

Der Entwurf der Verordnung mit der Anlage 1, die die festgelegten FFH-Gebiete näher bestimmt und die die in den jeweiligen FFH-Gebieten vorkommenden Lebensraumtypen und Arten sowie die zugehörigen lebensraumtyp- und artspezifischen Erhaltungsziele festlegt und der Anlage 2, die die Übersichtskarten und Detailkarten zur Gebietsabgrenzung der FFH-Gebiete enthält, liegt in Papierform beim Regierungspräsidium Freiburg, Bissierstraße 7, 79114 Freiburg, Raum 1.38, für die Dauer von zwei Monaten, in der Zeit

 

vom 09. April 2018 bis einschließlich 08. Juni 2018

 

während der Sprechzeiten zur kostenlosen Einsicht durch jedermann aus.

 

Ergänzend wird der Verordnungsentwurf einschließlich der zwei Anlagen für die Dauer der öffentlichen Auslegung auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Freiburg unter http://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/Service/Bekanntmachung/Seiten/FFH-Verordnungen-RPF.aspx veröffentlicht.

 

Des Weiteren wird der Verordnungsentwurf einschließlich der zwei Anlagen für die Dauer der öffentlichen Auslegung bei den folgenden räumlich betroffenen Naturschutzbehörden bei den Stadtkreisen und Landratsämtern im Regierungsbezirk Freiburg zur kostenlosen Einsicht während der Sprechzeiten elektronisch bereitgestellt:

 

·         Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald, Stadtstraße 3 (Nebengebäude), 79104 Freiburg (Foyer im Erdgeschoss)

·         Landratsamt Emmendingen, Bahnhofstraße 2/4, 79312 Emmendingen (1. OG Westend, Zimmer 125)

·         Stadt Freiburg, Fehrenbachallee 12, 79106 Freiburg (Gebäude A, 3. OG, Zimmer 3.202)

·         Landratsamt Konstanz, Benediktinerplatz 1, 78467 Konstanz (2. OG, Raum Nr. B 225,)

·         Landratsamt Lörrach, Entenbad 11-13, 79541 Lörrach-Hauingen (1. Stock, Infotheke FB Landwirtschaft und Naturschutz)

·         Landratsamt Ortenaukreis, Badstraße 20, 77652 Offenburg (2. OG, Raum 268 A)

·         Landratsamt Rottweil, Johanniterstraße 25, 78628 Rottweil (Eingangsbereich Erdgeschoss, Flur vor dem Treppenaufgang)

·         Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis, Am Hoptbühl 5, 78048 Villingen-Schwenningen (Erdgeschoss, Zimmer 127)

·         Landratsamt Tuttlingen, Bahnhofstraße 100, 78532 Tuttlingen (2. OG, Zimmer 273)

·         Landratsamt Waldshut, Gartenstr. 7, 79761 Waldshut-Tiengen (Erdgeschoss, links, Räumlichkeiten des Landschaftserhaltungsverband Landkreis Waldshut e.V.)

 

Aufgrund regierungsbezirksübergreifender FFH-Gebiete wird der Verordnungsentwurf einschließlich der Anlagen für die Dauer der öffentlichen Auslegung auch bei den Naturschutzbehörden der folgenden Landratsämter im Regierungsbezirk Karlsruhe elektronisch bereitgestellt:

 

·         Landratsamt Freudenstadt, Herrenfelder Straße 14, 72236 Freudenstadt (Bau- und Umweltamt, 2. OG, Zimmer 245)

·         Landratsamt Rastatt, Am Schlossplatz 5, 76437 Rastatt (Kunden-Service-Center im Foyer)

 

Aufgrund regierungsbezirksübergreifender FFH-Gebiete wird der Verordnungsentwurf einschließlich der Anlagen für die Dauer der öffentlichen Auslegung auch bei den Naturschutzbehörden der folgenden Landratsämter im Regierungsbezirk Tübingen elektronisch bereitgestellt:

 

·         Landratsamt Sigmaringen, Leopoldstraße. 4, 72488 Sigmaringen (Flur Ebene 6, gegenüber Zimmer 608).

·         Landratsamt Zollernalbkreis, Hirschbergstraße 29, 72336 Balingen (2. OG, Zimmer 240)

 

Rechtsverbindlich sind nur das bei dem Regierungspräsidium Freiburg durchgeführte Verfahren und die dort öffentlich ausgelegten Unterlagen in Papierform.

 

Bedenken, Anregungen und Anmerkungen zu dem Verordnungsentwurf einschließlich der Anlagen können während der Auslegungsfrist schriftlich, zur Niederschrift oder elektronisch (unter Regierungspräsidium Freiburg, Abteilung Umwelt, Bissierstraße 7, 79114 Freiburg oder unter der E-Mailadresse FFHVO@rpf.bwl.de) beim Regierungspräsidium Freiburg vorgebracht werden. Hierzu kann das auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Freiburg bereitgestellte Formular verwandt werden.

 

Freiburg, den 15. Februar 2018

Regierungspräsidium Freiburg

 

 

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Wahl der Schöffen und Jugendschöffen 

In diesem Jahr findet bundesweit wieder die Wahl der Schöffen und Jugendschöff en für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 statt.
Hierzu sind in Schwörstadt mindestens zwei Frauen und Männer vorschlagsweise zu benennen, die am Amtsgericht Lörrach und am Landgericht Freiburg als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen wollen.


Gesucht werden Bewerberinnen und Bewerber, die in der Gemeinde wohnen und am 01.01.2019 mindestens 25 und höchstens 69 Jahre alt sein werden. Wählbar sind deutsche Staatsangehörige, die die deutsche Sprache ausreichend beherrschen. Wer zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt wurde oder gegen den ein Ermittlungsverfahren wegen einer schweren Straftat schwebt, die zum Verlust der Übernahme von Ehrenämtern führen kann, ist von der Wahl ausgeschlossen.


Schöffen sollen über soziale Kompetenz verfügen, d.h. das Handeln eines Menschen in seinem sozialen Umfeld beurteilen können. Von ihnen werden Lebenserfahrung und Menschenkenntnis erwartet. Die ehrenamtlichen Richter müssen Beweise würdigen, das heißt die Wahrscheinlichkeit, dass sich ein bestimmtes Geschehen wie in der Anklage behauptet ereignet hat oder nicht, aus den vorgelegten Zeugenaussagen, Gutachten oder Urkunden ableiten können. Die Lebenserfahrung, die ein Schöffe mitbringen muss, kann aus beruflicher Erfahrung und/oder gesellschaftlichen Engagement resultieren. Dabei steht nicht der berufliche Erfolg im Mittelpunkt, sondern die Erfahrung, die im Umgang mit Menschen erworben wurde. Schöff en in Jugendstrafsachen sollen in der Jugenderziehung über besondere Erfahrung verfügen.
Das verantwortungsvolle Amt eines Schöffen verlangt in hohem Maße
Unpartlichkeit, Selbständigkeit und Reife des Urteils, aber auch geistige Beweglichkeit und – wegen des anstrengenden Sitzungsdienstes – gesundheitliche Eignung. Juristische Kenntnisse irgendwelcher Art sind für das Amt nicht erforderlich.

Interessenten bewerben sich für das Schöffenamt in allgemeinen Strafsachen bis zum 30. April 2018 beim Bürgermeisteramt Schwörstadt, Bürgerservice, Hauptstraße 107, 79739 Schwörstadt.

Für Rückfragen steht Herr Keser unter der Telefon-Nr. 07762/522011 oder per Mail an rkeser@schwoerstadt.de zur Verfügung.
Bewerbungsformulare können von der Internetseite www.schoeffenwahl.de heruntergeladen werden.

Sie erhalten die Formulare zu den üblichen Sprechzeiten auch beim Bürgermeisteramt Schwörstadt, Hauptstraße 107, Zimmer 1.
 
 

 

 

Einrichtung eines Spendenkontos

Bei einem Wohnungsbrand in Schwörstadt wurde die gesamte Wohnungseinrichtung der Bewohnerin zerstört.

Bei der Gemeindeverwaltung gingen Anfragen von Einwohnern zu einem Spendenkonto ein, ein solches Spendenkonto wurde nun eingerichtet.
Die Kontonummer des Spendenkontos lautet korrekt:

DE73 6835 0048 0001 0987 48

 

Versehentlich wurde zuerst eine falsche Konto-Nummer veröffentlicht - das Versehen bitten wir zu entschuldigen.

Für Ihre Unterstützung bedanken wir uns herzlich.
Gemeindeverwaltung Schwörstadt
 

 

 

 

 

Gemeinderatssitzungen - Terminvorschau:

Die nächsten öffentlichen Gemeinderatssitzungen finden statt am:

 

 

02.05.2018

06.06.2018.

 

 

 

Abfuhrtermine

Altmetall:              Samstag, 14.04.2018

Restmülltonne:     Dienstag, 17.04.2018

Wertstoffsäcke:    Mittwoch, 18.04.2018

 

Öffnungszeiten Mülldeponie Lachengraben, Tel. 07761/8981:

Montag - Freitag:  08:00 - 12:00 Uhr
und                       13:00 - 16:30 Uhr
Samstag:              09:00 - 12:00 Uhr          

 

 

Abfallwirtschaft - Information des Landkreises Lörrach:

ELS-Insolvenz: Gelbe Säcke werden vorübergehend nicht gesammelt

Landratsamt bittet, Gelbe Säcke zunächst nicht zur Abfuhr bereitzustellen / Schritte eingeleitet, um Abfuhr wieder schnellstmöglich zu gewährleisten Landkreis Lörrach. Wegen Insolvenz der Firma ELS werden die Gelben Säcke im gesamten Landkreis Lörrach vorerst nicht abgeholt. Betroff en sind zunächst am Dienstag die Städte Schönau und Todtnau sowie die umliegenden Gemeinden, ab Mittwoch, 4. April, die Stadt Lörrach in den einzelnen Abfuhrbezirken. Der Landkreis bittet darum, die Gelben Säcke daher nicht zur Abholung bereitzustellen und bis zum nächsten Abfuhrtermin abzuwarten. Das Landratsamt geht davon aus, dass bis dahin die Abfuhr der Gelben Säcke wieder geregelt ist. Restmüll und Bioabfall sind davon nicht betroff en und werden weiterhin wie gewohnt vom Entsorger abgefahren. Der Landkreis hat bereits die erforderlichen behördlichen Schritte eingeleitet: Um die Sammlung der Gelben Säcke schnellstmöglich zu veranlassen, werden entsprechende Verfügungen und falls erforderlich eine Ersatzvornahme in Kraft gesetzt. Die Kosten dafür werden in jedem Fall vom Land Baden-Württemberg übernommen, wie das Landesumweltministerium dem Landratsamt bestätigte. Die bundesweit tätige Firma ELS mit Sitz in Bonn ist als Betreiber des Dualen Systems für die Entsorgung der Gelben Säcke im Landkreis Lörrach zuständig. In ihrem Auftrag sammelt die Firma Kühl als Subunternehmer die Gelben Säcke ein. Da ELS insolvent ist und Zahlungen ausstehen, hat Kühl heute (3. April) angekündigt, die Sammlung der Gelben Säcke nicht fortführen zu können. Das Landratsamt wird über die weiteren Entwicklungen auch über die Homepage des Landkreises (www.loerrach-landkreis.de) und der Abfallwirtschaft (www.abfall-loerrach-landkreis.de) sowie über die Abfall-App informieren.

 

 

 

Parken auf örtlichen Straßen 

Vermehrt wird festgestellt, dass auf den gemeindlichen Straßen entgegen der Straßenverkehrsordnung Kraftfahrzeuge geparkt bzw. abgestellt werden. In diesem Zusammenhang wollen wir darauf hinweisen, dass das Parken an engen und an unübersichtlichen Straßenstellen (Kurven) nicht erlaubt ist. In der Rechtsprechung hat sich hier zwischen parkendem Fahrzeug und gegenüberliegenden Straßenseite ein Abstand von 3,05 Meter ergeben. Das Parken vor Grundstücksein- und ausfahrten, sowie auf schmalen Fahrbahnen auch ihnen gegenüber, ist verboten.

Vor und hinter Kreuzungen und Einmündungen bis zu je 5 m vor den Schnittpunkten der Fahrbahnkanten ist das Parken unzulässig.

Zum Schutz von Veranstaltungen im Schul- bzw. Turn- und Festhallenbereich stellt die Gemeinde in der Römer- und Schulstraße auch in diesem Jahr gelegentlich wieder Parkverbotsschilder auf, um so nochmals auf das ohnehin geltende gesetzliche Parkverbot hinzuweisen und die Zufahrt für Rettungsfahrzeuge möglichst zu gewährleisten.

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Einkäufer - Achtung geänderter Fahrplan ab 2018

Der Fahrplan des Einkäufers (Fahrdienst zur Nahversorgung) hat sich zum 01.01.2018 geändert.

Hier geht's zum aktuellen Fahrplan!

 

 

 

Erste Pflicht-Energieausweise für Altbauten verlieren 2018 ihre Gültigkeit

Betrofffen sind vor 1966 errichtete Wohngebäude.

Weitere Informationen hierzu erhalten Sie bei:

Energieagentur Landkreis Lörrach GmbH
Markplatz 7, 79539 Lörrach
Ansprechpartner: Herr Jan Münster, Gel. 07621 1616170

KEA Klimaschutz- und Energieagentur
Baden-Württemberg, Kaiserstraße 94, 76133 Karlsruhe
Tel. 0721 984710

Beratungstelefon von Zukunft Altbau (kostenlos): 0800 0123333
www.zukunftaltbau.de

 

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